Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen für die einzelnen Förderungen finden Sie unter den folgenden Links:

Bei der Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) handelt es sich um eine Verordnung der EU-Kommission.

DigiNetz-Gesetz

Mit dem Inkrafttreten des neuen TKG vom 01.12.2021 wurde das DigiNetz-Gesetz im Teil 8 mit den §§ 125 bis 155 komplett eingegliedert und angepasst.

Rahmenregelung zum Aufbau einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) reguliert den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation.