Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlagen für die einzelnen Förderungen finden Sie unter den folgenden Links:

Telekommunikationsgesetz (TKG)

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) reguliert den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation.

AGVO (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung)

Bei der Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) handelt es sich um eine Verordnung der EU-Kommission.

Gigabit-Rahmenregelung

Rahmenregelung zum Aufbau einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.

DigiNetz-Gesetz

Mit dem Inkrafttreten des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) vom 01.12.2021 wurde das DigiNetz-Gesetz im Teil 8 mit den §§ 125 bis 155 komplett eingegliedert und angepasst.