Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung: „Bestes Netz für Deutschland – mit dem […] Memorandum of Understanding demonstrieren Staat und Telekommunikationsbranche einen breiten Schulterschluss für eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur. Wir wollen mehr Tempo, weniger Bürokratie und verlässliche Rahmenbedingungen, damit der Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk in Deutschland spürbar vorankommt. Indem wir den Fortschritt mit konkreten Kenngrößen transparent machen, schaffen wir mehr Verbindlichkeit für Investitionen, Genehmigungsprozesse und die Umsetzung der gemeinsam vereinbarten Ziele.“
Ziel des MoU ist es demnach, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau durch engere Zusammenarbeit, schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Planungssicherheit weiter zu beschleunigen. Erstmals wurden zudem gemeinsame, messbare Kennzahlen vereinbart, mit denen u. a. Ausbaufortschritt, Genehmigungszeiten und Investitionen regelmäßig erfasst und transparent ausgewertet werden sollen.
Die Telekommunikationsbranche bekräftigte im Rahmen der Vereinbarung ihre Investitionspläne: Für 2026 sind rund 8,5 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau sowie 2,4 Milliarden Euro für den Mobilfunkausbau vorgesehen. Dadurch sollen bundesweit mehrere Millionen zusätzliche Glasfaseranschlüsse entstehen. Auch für die kommenden Jahre wurden weitere Investitionen angekündigt.
Ein Schwerpunkt der Vereinbarung liegt auf dem Abbau von Ausbauhemmnissen: Bund, Länder, Kommunen und Branche wollen Genehmigungsprozesse vereinfachen, digitale Verfahren stärker nutzen und die Zusammenarbeit bei Planung und Umsetzung weiter intensivieren. Gleichzeitig soll der regelmäßige Stakeholder-Dialog fortgeführt werden, um Herausforderungen frühzeitig zu identifizieren und gemeinsam Lösungen zu entwickeln.
Das vollständige MoU „Bestes Netz für Deutschland“ finden Sie hier.