Zu der neuen Förderung äußert sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer:
„Der nächste Schub für den Breitbandausbau in Deutschland: Ab sofort können wir den Glasfaserausbau für weitere 2,8 Millionen Anschlüsse fördern, bei denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. Dafür mussten wir lange und hart mit der Europäischen Kommission verhandeln. Mit unserem Förderprogramm für sogenannte Graue Flecken gehen wir einen weiteren großen Schritt in Richtung flächendeckend Gigabit bis 2025.“
Gebiete können geförderte werden, wenn für diese ein aktuelles Markterkundungsverfahren vorliegt und kein Unternehmen einen Ausbau in den nächsten drei Jahren plant.
Für Anschlüsse von Schulen, Krankenhäusern, Gewerbegebieten gelten weiterhin Förderbedingungen, die auch höhere Aufgreifschwellen ermöglicht. Zusätzlich fördert das BMVI im Speziellen auch die Breitbandanbindung sozioökonomischer Schwerpunkte. Dies sind private und öffentliche Einrichtungen, die die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung maßgeblich prägen und vorantreiben. Hierzu gehören Gebäude lokaler Behörden, Hochschulen, Forschungszentren und Stadien sowie Verkehrsknotenpunkte wie Bahnhöfe, Häfen und Flughäfen.
Die Fördermittel werden hauptsächlich über das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" bereitgestellt. Dieses speist sich überwiegend aus den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung 2019 sowie aus dem regulären Bundeshaushalt.
Kritik an der Förderung kommt unter anderem von den Branchenverbänden Anga, Bitkom, Breko und VATM, die bemängeln, dass durch die Förderung die Nachfrage nach den knappen Beratungs- und Tiefbaukapazitäten steigt und somit Preise für den Ausbau in die Höhe schnellen. "Mit dem neuen Förderprogramm gelingt es der Bundesregierung nicht, die Fördermittel gezielt dorthin zu lenken, wo sie am dringendsten gebraucht werden", sagt Stephan Albers vom Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko).
„Die graue Flecken Förderung bietet den Kommunen mehr Möglichkeiten für die Erschließung. Die frühere Aufgreifschwelle von 30 MBit/s ist in Zeiten von intensiver Nutzung von datenhungrigen Anwendungen wie hochauflösender Videokonferenzen zum Glück gefallen“, so Peer Beyersdorff vom Breitbandzentrum Niedersachsen Bremen. „Aber es ergeben sich neue Herausforderungen. So müssen sich die Antragssteller die Frage stellen, wer Informationen zu den sozioökonomischen Schwerpunkten hat und diese zweifelsfrei identifizieren kann“, übt auch Beyersdorff Kritik an der neuen Förderung des Bundes.
Weitere Informationen zu der Förderung sowie einen Link zur Antragsstellung finden Sie hier.